Appell für einen Abschiebestopp nach Iran und Irak

Artikel vom 06.06.2024

Appell für einen Abschiebestopp nach Iran und Irak

Gemeinsam mit Pro Asyl, HÁWAR.help und einem bereiten Bündnis von Verbänden und Organisationen fordert der AWO Bundesverband die Innenminister*innen der Länder und des Bundes dazu auf, bei der Innenministerkonferenz im Juni einen Abschiebestopp für den Iran sowie für alle jesidischen Menschen aus dem Irak zu beschließen.

06.06.2024
Minuten
Quelle: AWO Bundesverband e.V.

Schutz von Genozid-Überlebenden aus dem Irak

Obwohl der Deutsche Bundestag Anfang 2023 die Verfolgung der Jesid*innen als Völkermord anerkannt hat, schieben seit einigen Monaten mehrere Bundesländer Jesid*innen in den Irak ab. Viele dieser Menschen haben dort keine sichere Lebensgrundlage, leben in ständiger Angst vor Verfolgung und Gewalt und sind stark traumatisiert.Obwohl der Deutsche Bundestag Anfang 2023 die Verfolgung der Jesid*innen als Völkermord anerkannt hat, schieben seit einigen Monaten mehrere Bundesländer Jesid*innen in den Irak ab. Viele dieser Menschen haben dort keine sichere Lebensgrundlage, leben in ständiger Angst vor Verfolgung und Gewalt und sind stark traumatisiert.

Katastrophale Menschenrechtslage im Iran anerkennen

Die Menschenrechtslage im Iran ist desaströs. Willkürliche Verhaftungen, grausame Folter in den Gefängnissen und Hinrichtungen: Mit diesen Repressionen und Menschenrechtsverletzungen reagiert das iranische Regime auf die Proteste, die nach dem Tod von Jina Mahsa Amini begonnen haben.
Dennoch haben einzelne Bundesländer damit begonnen, Menschen in diesen Unrechtsstaat abzuschieben. Möglich ist das, weil es bei der letzten Innenministerkonferenz im Dezember 2023 versäumt wurde, den bestehenden bundesweiten Abschiebestopp zu verlängern.

Offener Brief an die Innenministerkonferenz

Offener-Brief-an-die-IMK_Juni_24_0_0.pdf
173,7 KiB

Zurück

Fachfroum Pflege, Wohnen und Quartier tagt zum Pflegekompetenzgesetz

Am 26.09.2024 traf sich das Fachforum Pflege, Wohnen und Quartier der AWO LAG Brandenburg e. V. bei AWO Wildau GmbH. In den regelmäßigen Treffen des Fachforums wird sich zu fachlichen Fragestellungen und Erfahrungen ausgetauscht, gemeinsame Positionen gefunden und gesetzliche Neuerungen besprochen. Schwerpunkte der letzten Sitzungen waren die Themen generalistische Pflegeausbildung, der Entwurf zum Pflegekompetenzgesetz und PflegefachassistenzEinfG. Gemeinsam wurden Erfahrungen zur generealistischen Ausbildung ausgetauscht, aber auch kritische Punkte beleuchtet. Neben diesen Schwerpunktthemen hatte sich das Fachforum auch zu ganz praktischen Fragestellungen und Erfahrungen der einzelnen AWO-Träger ausgetauscht wie beispielsweise den Umgang mit eRezepten, der neuen Personalbemessung oder verschiedenen Projekten.